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Die Senatsverwaltung f眉r Inneres und Sport hat den T盲tigkeitsbericht 眉ber die Arbeit der H盲rtefallkommission im Jahr 2024 ver枚ffentlicht.
Von den Mitgliedern der H盲rtefallkommission wurden 283 zu behandelnde F盲lle angemeldet. Sie betrafen 435 Personen. Beraten wurden in zw枚lf Sitzungen 227 F盲lle. Innensenatorin Iris Spranger hat 眉ber 211 dieser Ersuchen entschieden. In 189 F盲llen (89,6 %) wurde der Vorschlag der H盲rtefallkommission aufgegriffen und somit die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis durch das Landesamt f眉r Einwanderung erm枚glicht. Die sechs Hauptherkunftsl盲nder der im H盲rtefallverfahren angemeldeten Personen waren Georgien, T眉rkei, Nigeria, Aserbaidschan, Serbien und Armenien.
Innensenatorin Spranger dankte den Mitgliedern der H盲rtefallkommission f眉r ihren Ein-satz: 鈥濵it ihrer Hilfe k枚nnen wir unangemessene H盲rten des Aufenthaltsrechts vermeiden. Jeder Einzelfall wird gewissenhaft und umfassend gepr眉ft. Die Mitglieder der Kommission haben im Jahr 2024 wieder sehr engagierte Arbeit geleistet, f眉r die ich mich herzlich bedanke. In den allermeisten F盲llen habe ich die Ersuchen der H盲rtefallkommission auf-gegriffen und den Betroffenen damit eine gesicherte Bleibeperspektive er枚ffnen k枚nnen.鈥�
Die H盲rtefallkommission wurde im Jahr 2005 eingerichtet. Auf Basis des 搂 23a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) ist sie Anlaufpunkt f眉r Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund, die in Berlin keine Aufenthaltserlaubnis nach einer anderen Rechtsgrundlage erhalten k枚nnen. Voraussetzung f眉r die Befassung durch die Kommission sind eine bevor-stehende Aufenthaltsbeendigung sowie dringende pers枚nliche oder humanit盲re Gr眉nde.
Bei der Beurteilung wird die soziale und wirtschaftliche Integration ber眉cksichtigt. Dazu geh枚ren insbesondere eine nachhaltige Lebensunterhaltssicherung, der Erwerb der deutschen Sprache und die Aufenthaltsdauer. Jeder Fall wird durch die Kommission einzeln beraten und gepr眉ft. Im Anschluss wird 眉ber ihn abgestimmt.
Kommt ein Ersuchen der H盲rtefallkommission zustande, bewertet und w眉rdigt die im Senat daf眉r zust盲ndige Innensenatorin bei ihrer Entscheidung die besagten pers枚nlichen und humanit盲ren Aspekte der individuellen Lebensschicksale. Greift die Senatorin ein H盲rte-fallersuchen auf, kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.
Link zum aktuellen Jahresbericht sowie weiteren Informationen zur Arbeit der H盲rtefallkommission